Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Verbraucherinformation
(§ 312 c BGB i.V.m. Artikel 246 §§ 1 und 2 EGBGB sowie § 312 g BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB)

§ 1 Geltungsbereich

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen "AGB Online- und Gutscheinverkauf" werden für den Käufer beim Kauf eines Onlinegutscheins Vertragbestandteil mit der Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Sport, Rothenfelder Straße 14, 38440 Wolfsburg als Betreiber des BadeLand Wolfsburg (im Nachfolgenden BadeLand Wolfsburg) unter Nutzung der Internetseite www.badeland-wolfsburg.de.

§ 2 Vertragsschluss

Ihr Vertrag mit uns kommt dadurch zustande, dass wir Ihr per Bestätigung des Bestellbuttons "Zahlungspflichtig bestellen" abgegebenes rechtsverbindliches Angebot durch Auftragsbestätigung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse annehmen. Diese enthält insbesondere sämtliche Bestelldaten sowie unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 3 Vertragspartner

Vertragspartner bei Abschluss eines Vertrages über die Internetseite www.badeland-wolfsburg.de ist die Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Sport, Rothenfelderstraße 14, 38440 Wolfsburg.

§ 4 Wesentliche Merkmale der Gutscheine 


Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Gutscheine entnehmen Sie bitte den jeweiligen Gutscheinbeschreibungen auf unserer Homepage oder wenden Sie sich bei Rückfragen vor Betätigung der Schaltfläche "Zahlungspflichtig bestellen" und der damit einhergehenden Abgabe Ihres Angebots auf Vertragsabschluss an den Vertragspartner (§3).

§ 5 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit


Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten.

§ 6 Angebote/Preise

Alle Angebote sind freibleibend. Es ist auf die jeweilige Gültigkeitsdauer unserer Angebote zu achten. In unseren Preisen ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Es gelten die im Internet-Angebot unserer Homepage zum Zeitpunkt der Besetellung dargestellten Preise. Der von Ihnen zu zahlende Betrag wird Ihnen im Rahmen des Online-Bestellvorgangs angezeigt und ist am Ende des Bestellvorgangs deutlich ausgewiesen und mit dem Bestellbutton "Zahlungspflichtig bestellen" zu bestätigen.

§ 7 Zahlung/Lieferung

Nach Betätigung des Bestellbuttons "Zahlungspflichtig bestellen" und der damit einhergehenden rechtsverbindlichen Abgabe Ihres Angebots auf Vertragsschluss bieten wir folgende Zahlungsmöglichkeiten an, wobei wir uns je nach Ergebnis der automatisierten Bonitätsprüfung eine Vertragsannahme vorbehalten. Sie können grundsätzlich wählen zwischen

PayPal/PayPal Express
Wenn Sie sich für die Zahlung über PayPal oder PayPal Express entscheiden, bezahlten Sie den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A., 5. Etage, 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal"). Der Kaufpreis wird in diesem Fall sofort zur Zahlung fällig. Für eine Zahlung über PayPal oder PayPal Express müssen Sie bei PayPal registriert sein bzw. sich hierzu registrieren. Sie werden im Bestellprozess auf die Seite von PayPal geleitet und können sich dort mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Mit PayPal Express machen wir es Ihnen noch leichter. Nach Auswahl der Zahlungsart müssen Sie Ihre Daten nicht mehr eingeben, da die bei PayPal hinterlegten Adressdaten an uns übermittelt und für die Bestellabwicklung genutzt werden. Sie haben die Möglichkeit, Ihre bei PayPal hinterlegten Daten vor der Anweisung der Zahlung an uns zu prüfen und zu bestätigen. Weitere Hinweise, wie Sie zur Seite des Zahlungsanbieters kommen, erhalten Sie beim Bestellvorgang.

Sofortüberweisung
Wählen Sie während des Bestellvorgangs die Zahlungsweise "Sofortüberweisung" des Zahlungsdienstleister Klarna aus, so werden Ihre Daten automatisiert an den Zahlungsdienstleister übermittelt. Mit der Wahl von Klarna als Zahlungsoption willigen Sie in die zur Zahlungsabwicklung erforderliche Übermittlung personenbezogener Daten ein. Anbieter ist Klarna AB, Sveavägen 46, 11 34 Stockholm, Schweden. Übermittelt werden Daten, die zur Zahlungsabwicklung erforderlich sind. Dies sind beispielsweise Vorname, Nachname, Adresse, E-Mail-Adresse, IP-Adresse, Telefonnummer, Mobiltelefonnummer, Bankverbindung, CVC-Code, Gültigkeitsdatum, Kartennummer sowie Bestelldetails. Die Datenschutzbestimmungen von Klarna sind unter https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/policy/data/de_de/data_protection.pdf abrufbar.
Informationen zur Dauer der Speicherung erfahren Sie beim Anbieter oder unter
https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/policy/de_de/data_protection.pdf. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit die erteilte Einwilligung bei Klarna zu widerrufen. Ein Widerruf von Daten, die zwingend zur Zahlungsabwicklung erforderlich sind, ist nicht möglich.

§ 8 Hinweise zum Widerrufsrecht

Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist jeden natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Diesen steht nach dem Gesetz bei Abschluss eines Fernabsatzvertrages ein Widerrufsrecht zu. Für Verträge, die über auf der Internetseite der Stadt Wolfsburg als Betreiber des BadeLandes Wolfsburg angebotene Gutscheine zustande kommen, steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu, dessen Einzelheiten Sie der Belehrung über das Widerrufsrecht in der ersten Bestätigungs-E-Mail oder den nachfolgenden Ausführungen entnehmen können:

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ihne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, am dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, dem

BadeLand Wolfsburg
Allerpark 4
38448 Wolfsburg
info@badeland-wolfsburg.de
Tel.: +49 5361 89000

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular auf unserer Internetseite verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurück zu senden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsformular können Sie auch über den nachfolgenden Link herunterladen:
https://www.badeland-wolfsburg.de/widerrufsbelehrung

§ 9 Gewährleistung/Zurückbehaltungsrecht

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen rechtlichen Verhältnis resultieren. 
Für Anfragen, Beschwerden, Rückmeldungen etc. erreichen Sie uns unter der oben in § 3 genannten Telefon-/Telefaxnummer bzw. unter der dort angegebenen E-Mail oder Postadresse.

§ 10 Haftung

Die Stadt Wolfsburg haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit die Stadt Wolfsburg keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im Falle der Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhalt der Kunde regelmäßig vertrauen darf (wesentliche Vertragspflicht), haftet die Stadt Wolfsburg nach den gesetzlichen Bestimmungen. Auch in diesem Fall wird die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Eine darüberhinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist davon unberührt. Dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 11 Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes und der allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Vertragsschluss

Der Vertragstext wir von uns nach erfolgtem Vertragsschluss nicht gespeichert. Um den Zugang zu dem Vertragstext auch nach Vertragsschluss zu erhalten, empfehlen wir Ihnen, sich ihr Vertragsangebot, unsere erste Bestätigungs-E-Mail sowie unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Verbraucherinformationen auszudrucken und aufzubewahren. Bei Vertragsschluss können Sie unsere Allgemeinen Geschäfstbedingungen mit Verbraucherinformation am Bildschirm einsehen. Nach Vertragsschluss übermitteln wir Ihnen diese mit der ersten Bestätigungs-Email in Textform. Hierdurch geben wir Ihnen die Möglichkeit, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Verbraucherinformationen in wiedergabefähiger Form zu speichern, indem Sie unsere E-Mail sowie deren Anhang abspeichern, sich durch Betätigen der Tastaturtaste "Druck" einen Screenshot (Bildschirmkopie) anfertigen oder Sie den Inhalt unserer E-Mail und es Anhangs markieren und anschließend die Tasten "Strg und C" drücken sowie nach Öffnen des Textverarbeitungsprogramms die Tasten "Strg und V" betätigen und Sie die Daten jeweils speichern.

§ 12 Datenschutz

Die personenbezogene Daten werden durch elektronische Datenverarbeitung (EDV) ausschließlich für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertrags sowie zum Zweck der Abwicklung der Bestellung im erforderlichen Umgang verarbeitet. Grundlage hierfür sind die einschlägigen Datenschutzbestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG).
Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuellen von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PCs sowie die von Ihnen betrachteten Seiten erhoben und gespeichert. Dies dient ausschließlich zur Nachweisung eines Vertragsschlusses sowie statistischen Zwecken. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.
Die personenbezogenen Daten, die Sie uns mitteilen, werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen, zur Erbringung unserer Leistungen Ihnen gegenüber und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie der Stadt Wolfsburg die Daten zur Verfügung gestellt haben.

Bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrages zwischen Ihnen und der Stadt Wolfsburg dient Art. 6 Ab. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Die Stadt Wolfsburg versichert, dass die personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergegeben werden, es sei denn, dass die Stadt Wolfsburg dazu gesetzlich verpflichtet ist oder Sie vorher ausdrücklich der Weitergabe zugestimmt haben. Soweit die Stadt Wolfsburg zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nimmt, werden die datenschutzrechtlichen Bestimmungen eingehalten.

Nach erfolgreichem Zahlungsabschluss erhalten Sie eine E-Mail-Bestätigung Ihrer Zahlung sowie eine zweite E-Mail mit dem bestellen Gutschein. Diese E-Mails werden vom Online-Shop automatisch generiert. Hierfür wird ein externer Dienstleister genutzt, der sorgsam ausgewählt und überprüft wird.

Die Stadt Wolfsburg hat als datenschutzrechtlicher Verantwortlicher i.S.d. DSGVO die INCERT eTourismus GmbH & Co KG als Auftragsverarbeiter für die Abwicklung der Online-Gutschein-Bestellungen beauftragt. Grundlage hierfür ist ein Auftragsverarbeitungsvertrag i.S.d. DSGVO.

Kontaktdaten der INCERT eTourismus GmbH & Co KG:

INCERT eTourismus GmbH & Co KG
Leonfeldnerstrasse 328
A-4040 Linz
service@incert.at
www.incert.at

Dauer der Speicherung
Personenbezogener Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.

Ihre Rechte
Eine erteite Einwilligung zur Verwendung von Daten kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden. Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogener Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:

BadeLand Wolfsburg
Allerpark 4
38448 Wolfsburg
info@badeland-wolfsburg.de
www.badeland-wolfsburg.de
+49 5361 89000

Im Übrigen verweisen wir auf die Datenschutzerklärung. Diese finden Sie hier:
https://www.badeland-wolfsburg.de/datenschutzerklaerung

Links auf andere Internetseiten

Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Websiten Dritter verweisen oder verlinken, können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert geprüft.

§ 13 Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern

Als wirksames und zugängliches technisches Mittel zur Berichtigung von Eingabefehlern ("vertippen") steht Ihnen die "Zurück"-Funktion in Ihrem Browser (Internet Explorer, Mozilla Firefox etc.) zur Verfügung. Durch Betätigen der "Zurück"-Funktion, die regelmäßig durch einen nach links gewandten Pfeil im oberen Teil der Browserapplikation abgebildet wird, können Sie Eingabefehler korrigieren. Dies ist möglich, bis Sie bei der Bestellung die Schaltfläche "Zahlungspflichtig bestellen" gedrückt haben. Das Erkennen von Eingabefehlern setzt voraus, das Sie vor Abschluss des Bestellvorgangs kontrollieren und sich vergewissern, dass Ihre Eingaben (z.B. Betätigen einer Schaltfläche) Ihrem tatsächlichen Willen entsprechen. Hinterfragen Sie vor Abgabe Ihres Angebots auf Abschluss des Vertrags unbedingt noch einmal, ob Ihre Eingaben diese Vorgaben erfüllen und ob Sie mit den heir dargestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Verbraucherinformationen einverstanden sind. Anderenfalls und in Zweifelsfällen brechen Sie bitte den Vorgang ab, etwa durch Betätigen der "Zurück"-Funktion in Ihrem Browser. Überprüfen Sie Ihre Eingabe(n) insbesondere vor Betätigen der Schaltfläche "Zahlungspflichtig bestellen", da ein Berichtigen von Eingabefehlern anschließend nicht mehr möglich ist.

§ 14 Schlussbestimmungen

Die Vertragssprache ist deutsch. Der zustande gekommene Vertrag, die allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Wir unterwerfen uns keinen Verhaltenskodizes.
Bei Nutzung des BadeLandes Wolfsburg gilt die Haus- und Badeordnung, die Sie mit Betreten der Tarifzonen anerkennen. Die Haus und Badeordnung ist sichtbar im Foyer ausgehängt.